06.03.2015

Jörg Kuon bittet um „mehr Realität”

Gemeinderat berät über die Jahresrechnung 2012

Leutkirch - Kritik an den hohen Haushaltsresten hat Stadtrat Jörg Kuon (Unabhängige) geübt. Anlass war, dass der Rat in seiner jüngsten Sitzung über die Jahresrechnungen 2012 von Stadt, Stadtwerke und städtischer Abwasserbeseitigung zu beraten hatte.

Kuon störte sich vor allem daran, dass im städtischen Etat am Ende sogenannte Haushaltsreste übrig geblieben sind. Das heißt: Die Stadt hat nicht so viel ausgegeben wie sie geplant hatte. Das ist im Grundsatz nicht schlecht - und natürlich viel besser als umgekehrt -, zeigt in Kuons Augen aber auch, dass die einzelnen Fachbereiche der Stadt "weit über Bedarf" geplant hätten.

"Mittel werden blockiert"

So würden von vornherein bei der Aufstellung des Haushaltsplan Mittel blockiert, die man woanders gut hätte brauchen können. Kommt dann noch die Jahresrechnung sehr spät - eigentlich sollte sie im Jahr darauf vorliegen -, kann nicht mehr reagiert, sprich diese freien Gelder nicht mehr zeitnah umgeschichtet werden.

Beide Punkte - große Haushaltsreste und verspätete Jahresrechnung - kritisierte auch das Landratsamt, das im Auftrag der Stadt die Bücher prüft und ansonsten die städtischen Bilanzen lobte. Kuons "dringende Bitte" war, dass die Verwaltung bei der Bedarfsanmeldung mehr Realität walten lasse.

"Haushaltsreste rühren auch daher, dass Rechnungen sehr spät gestellt werden", sprang Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle seiner Verwaltung zur Seite.

Das späte Vorlegen der Jahresrechnungen begründete er mit den zahlreichen anderen Aufgaben, die das Rathaus zusätzlich erledigen musste, zum Beispiel die Center-Parcs-Planung und die Einführung der gesplitteten Abwassergebuhr. Das Personal sei aus finanziellen Gründen knapp bemessen, so Henle: "Läuft alles normal, reicht es aus." Doch falle Zusätzliches an, "stoßen wir an unseren Grenzen".

Die Jahresrechnungen für 2013 und 2014 sollen noch in diesem Jahr dem Rat vorgelegt werden, versprach Finanzbürgermeister Martin Bendel.

"Unsere Haushaltspläne werden vorsichtig aufgestellt", sagte CDU-Stadtrat Joachim Krimmer. "Die Realität sieht dann aber eben oft anders aus. Solange aber am Ende Geld übrig ist, kann ich mit Haushaltsresten leben." Das sah auch Henle so: "Wenn das immer so ist, ist das unser kleinstes Problem."

Letztlich entlastete der Gemeinderat die Verwaltung für die Jahresrechnungen 2012 einstimmig.
(SZ am 06.03.2015, sl)