25.02.2011

„Wir leben auf Kosten der Substanz“

Auszug aus der Stellungnahme der Unabhängigen offenen Liste zum Haushalt,
Bernhard Hösch:
„Uns liegt ein Haushalt zur Verabschiedung vor, der in vielen Bereichen weh tut. So müssen immer mehr Aufgaben gestrichen oder gekürzt werden, um auch nur annähernd die Pflichtaufgaben über das Jahr meistern zu können und ohne eine neue Kreditaufnahme auszukommen… Seit Jahren schon schieben wir dringend notwendige Maßnahmen vor uns her, wie die Sanierung der Don-Bosco-Schule oder die energetische Sanierung des Georg-Schneider Hauses. Das Ziel, keine Steuern zu erhöhen, ist ehrenhaft, gelingt aber nur durch weiteres Aufschieben dringend notwendiger Maßnahmen und Reduzierung des Angebotes. Es gelingt in der vorliegenden Konsolidierung nur kurzfristig für 2011. Spätestens 2012 wird eine Steuererhöhung unausweichlich sein. 


Als eine der größten Flächengemeinden in Baden-Württemberg haben wir eine überdurchschnittliche Infrastruktur an Straßen und Gebäuden zu unterhalten. Wir bieten unseren Bürgern in der Stadt und den Ortschaften ein reichhaltiges Angebot an Schulen, Kindergärten, Turn-, Sport- und Festhallen, Sportplätzen und Sportanlagen und ein modernes Freibad, das von Besuchern aus nah und fern sehr geschätzt wird. Für jede dieser Aufgaben muss Geld zur Verfügung gestellt werden. Aus diesem Grund stellen wir von der UoL das Ziel, keine Steuererhöhungen in 2011 vorzunehmen, in Frage! Eine Erhöhung der Grundsteuer A und B um jeweils zehn Prozentpunkte würden wir bereits in 2011 für angemessen halten. Das würde uns bei der Konsolidierung der Folgejahre Luft verschaffen. 


Wir leben auf Kosten der Substanz: Wir können nur das Allernötigste umsetzen – marode Schulen, Turn- und Festhallen, Rathäuser, und sonstige Immobilien und Straßen verlieren an Wert, der Sanierungsaufwand wird von Jahr zu Jahr mehr… Wir müssen uns gemeinsam weiter mit vorhandenen Strukturen auseinandersetzen und offen Frage stellen, welche Vorhaltungen und dazu notwendigen Investitionen wir – zum Beispiel bei einem städtischen Bauhof – aufrechterhalten müssen und wollen.“

Stellungnahme der Uol zum Haushalt 2011 (2.71 MByte)